Open Source Software im EMBAG: Analyse des neuen Art. 9 des Bundesgesetzes über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben

Der vorliegende Beitrag diskutiert, wie sich das neue Digitalisierungsgesetz
des Bundes, das Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von
Behördenaufgaben (EMBAG), auf die Entwicklung und Beschaff ung von Software durch
Bundesbehörden auswirken wird. Art. 9 des EBMAG führt ab 1. Januar 2024 namentlich
neu die Pfl icht ein, einschlägige Software unter eine Open-Source-Lizenz (OSS-Lizenz)
zu stellen. Anhand einer Analyse des Wortlauts, Gesetzeszwecks und der Geschichte von
Art. 9 EMBAG beleuchten die Autorin und der Autor, was dieser Paradigmenwechsel
hin zu OSS für die Bundesverwaltung bedeutet, auch in Hinblick auf IT-Beschaff ungen.