Commentaire de l’ATF 142 I 1. Réflexions sur la restriction du droit à l’aide sociale et du droit à l’aide d’urgence en cas de refus de prendre part à des programmes d’occupation

Die Autorinnen unterbreiten einen kritischen Kommentar zum Urteil vom 8.
März 2016, in welchem das Bundesgericht entscheiden musste, ob die Streichung
von Sozialhilfe aufgrund der verweigerten Teilnahme an einem nicht
entlohnten Beschäftigungsprogramm mit Art. 12 BV vereinbar ist. Der Beitrag
behandelt zwei problematische Aspekte : erstens, die systematische Prüfung,
ob sich der Sozialhilfeempfänger rechtsmissbräuchlich verhält und zweitens,
den Vorschlag des Bundesgerichts, im Rahmen einer Sanktion Sach- anstatt
Geldleistungen zu erbringen oder Weisungen mit einer Strafandrohung nach
Art. 292 StGB zu verbinden.