Technische Spezifikationen und Zuschlagskriterien im Kontext sozialer Nachhaltigkeit: Das Problem des sachlichen Zusammenhangs und Leistungsbezugs

Der Beitrag geht der Frage nach, wie weit soziale Aspekte – die sich naturgemäss oft auf die Produktion eines Beschaffungsgegenstands beziehen – als technische Spezifikationen (TS) und als Zuschlagskriterien (ZK) in Ausschreibungen aufgenommen werden dürfen. Diese Frage ist für die nachhaltige Beschaffungspraxis besonders relevant, denn obwohl diese beiden Instrumente eine effektive Ergänzung zu entsprechenden obligatorischen Teilnahmebedingungen sein können, hat sich die Schweizer Rechtsprechung und Literatur bislang wenig mit der Frage nach den gesetzlichen Voraussetzungen und der Abgrenzung zum Diskriminierungsverbot auseinandergesetzt.